Eine europäische Lösung?

Wie mehrheitlich von den Finanzmarktexperten gefordert (z. B. von Willem Buiter) , ist eine international koordinierte Rekapitalisierung der Banken („Teilverstaatlichung“) eine notwendige Maßnahme, um die Finanzmärkte wieder zum Leben zu erwecken. Gerade im Euroraum gibt es hier natürlich beträchtliche politische und rechtliche Probleme.

Mein Eindruck ist, dass hier die EZB gefordert ist, d. h. die Mitgliedsländer müssten kurzfristig die Satzung dergestallt ändern, dass ein Sondervermögen mit Mitteln der Staaten ausgestattet wird, dass dann auf der Grundlage fester Regeln das Bankensystem rekapitalisiert, wobei Banken, die das System in Anspruch nehmen, oder dazu gezwungen werden, für eine bestimmte Zeit unter EZB-Verwaltung gestellt wird. Hierzu würde dann auch gehören, dass die Teilnehmerbanken erstens wieder im Interbankenmarkt aktiv werden und zweitens ihre Kredite gegenüber realwirtschaftlichen Unternehmen nicht weiter Einschränken, als aufgrund der Wirtschaftslage notwendig. Ein wesentlicher Vorteil wäre natürlich, dass hier die Chance besteht, die überforderte Politik aus dem Verfahren rauszuhalten, nachdem die Mittel geflossen sind – und wahrscheinlich könnte man damit auch einige Gesetze elegant umgehen.

Kommentar verfassen